DIE VERGNÜGUNGSSTEUER - FLUCH & SEGEN

In Deutschland variieren die Sätze der Vergnügungssteuer teils so unterschiedlich, dass sie je nach städtischer Kommune sogar weit über eine noch tragbare Grenze hinaus wachsen können. Dies hat zur Folge, dass sogar der Merkur Riese viele seiner Pforten schließen muss. Kündigungen und Wegfall bereits regulierter Glücksspiel-Einrichtungen sind die Folge.

‍Ein Wald aus Regeln‍

Mit 10.753 aktuell registrierten Gemeinden in Deutschland, unterteilt in insgesamt 2.056 Städten, ergibt sich ein beträchtliches Netzwerk an Regelungen für alle Bürger und öffentlichen Einrichtungen. Derart gewaltig, das man erst recht als Investor oder Firmenbesitzer schon einmal durcheinander geraten kann wenn sich der Anteil seiner Geschäftsstellen auf die gesamte Bundesrepublik verteilen. Im Falle der Vergnügungssteuer, die für alle Einrichtungen erhoben wird die Einnahmen aus bestimmten Unterhaltungsbereichen generieren, ist das Regelwerk besonders mit Hinsicht auf die vereinbarte Abgabenhöhe interessant. Bedingt der Tatsache, dass unter besteuertem Vergnügen auch Tanzveranstaltungen sowie Filmvorführungen zählen, entstammt laut einer Studie jedoch das meiste Aufkommen der Besteuerung von Geldspielgeräten, Wettbüros und ähnlichen Unternehmungen. Da die genaue Ausgestaltung der Vergnügungssteuer von Stadt zu Stadt variiert und die Kommunen die Befugnis haben, ihre eigenen Satzungen zu erlassen, sind in die Abgaben in manchen Bereichen der BRD so gewaltig angezogen worden, das bereits die ersten Einrichtungen schließen mussten. Wie auch einige Merkur Spielhallen.

‍Unwirtschaftlich‍

In der Regel wird die Steuer entweder als fester Betrag pro Veranstaltung oder als prozentualer Anteil des Umsatzes aus den jeweiligen Aktivitäten festgelegt. Daher ist es sehr schwierig, einen genauen Durchschnittswert für die jährlich eingenommene Vergnügungssteuer anzugeben, weil diese stark von der Größe der Stadt und der Anzahl der Vergnügungseinrichtungen sowie den darin festgelegten Steuersätzen abhängt. Mit stolzen 26% Steuersatz, kündigte Merkur die Schließung einer seiner Spielhallen in der Nähe von Vechta, Niedersachsen an. Trotz Bedenken eines Vertreters der Glücksspielbranche ignorierte die Stadtverwaltung von Wildeshausen weitere Verhandlungen und zwang Merkur am Ende, seine Pforten aufgrund wirtschaftlichem Unvermögen endgültig zu schließen. Insgesamt zwölf Angestellte haben somit ihre Jobs verloren und reihen sich ebenso in die Serie von Geschäftsaufgaben der letzten Monate ein.

„Es ist immer schwieriger geworden, die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen und gleichzeitig wirtschaftlich zu sein. "Bei Spitzensteuersätzen, die die Qualität des Spielangebots und Service enorm beeinträchtigt, bleibt am Ende nur die Geschäftsaufgabe", so Merkur.

‍Spieler schützen oder nicht?‍

Benjamin Bredenkamp, Geschäftsführer Vertrieb National von Merkur Casino, über die erneute Steuererhöhung:

„Die Schließung der Spielhallen wird zu einem Rückgang der durch die Vergnügungssteuer generierten Einnahmen führen. "Außerdem ist hervorzuheben, dass der illegale Glücksspielmarkt langfristig von dieser Entwicklung profitieren könnte. "Durch den fortlaufenden Rückgang regulierter Angebote wird letztlich der Spielerschutz erheblich leiden."

Wie bereits erwähnt, ist die Höhe der Vergnügungssteuer schwer zu berechnen. Weitestgehend kann man allerdings von ca. 10-20% im Durchschnitt ausgehen. Steigen die Kosten erneut und flächendeckend, sodass noch weit aus mehr Einrichtungen gezwungen werden zu schließen, ist das Konzept einer einheitlichen und fairen Regulierung zu Gunsten der Spieler eher eine fragwürdige Unschlüssigkeit.